
Wie der Code-Hoster GitHub auf seinem Blog mitteilt, ist das am 24. Oktober auf der Grundlage des Digital Millennium Copyright Act (DMCA) durch die Recording Industry Association of America (RIAA) entfernte Repository des beliebten Tools Youtube-dl wieder online, nachdem die Entwickler inkriminierte Teile entfernt haben. Bereits am 4. November wurde ein auf GitHub eingestellter Fork nicht mehr beanstandet, der die beanstandeten Teile nicht mehr enthielt. Dabei handelte es sich um als Unit-Tests eingebundene Verweise auf durch Copyright geschütztes Videomaterial.
Juristische Analyse
GitHub begründet die Wiederherstellung von Youtube-dl an alter Stelle damit, dass der Code in seiner jetzigen Form nicht gegen den DMCA verstoße. Dazu bedient sich GitHub der Analyse eines Anwalts der Electronic Frontier Foundation (EFF).
Darin legt der Anwalt unter anderem dar, dass nach seiner Auffassung die Links zu urheberrechtlich geschütztem Material in den Unit-Tests des Codes keine Urheberrechtsverletzung, sondern angemessene Verwendung (Fair Use) darstellen. Trotzdem würden die Entwickler diese Referenzen gegen nicht urheberrechtlich geschütztes Material austauschen, um den Streit beizulegen.
Ungewöhnliches Vorgehen
Aufgrund des Vorfalls, bei dem die RIAA den Digital Millenium Copyright Act in ungewohnter Weise einsetzte, indem sie nicht direkt urheberrechtlich geschütztes Material inkriminierte, sondern lediglich die Möglichkeit der Umgehung von Kopierschutzmechanismen durch den Code von Youtube-dl monierte, hat GitHub seine Richtlinien für DMCA-Anfragen geändert. Das Unternehmen will sich künftig mehr auf die Seite der Entwickler stellen, indem solche Anfragen, die die Umgehung eines technischen Kopierschutzes zum Inhalt haben, künftig im Einzelfall von Experten technisch und juristisch überprüft werden, anstatt der Anfrage gleich stattzugeben. Vor der Entfernung wird dem Entwickler Raum zum Einspruch gewährt. Im Zweifel will GitHub zugunsten der Entwickler entscheiden.
Entwickler-Verteidigungsfonds
Wenn ein Verstoß festgestellt werde und einem solchen Antrag stattgegeben werden müsse, will GitHub den Entwicklern tatkräftig unter die Arme greifen, um den Code zu bereinigen und das Projekt wieder online zu bekommen. Zudem richtet das Unternehmen einen Fonds zur juristischen Unterstützung von betroffenen Projekten ein, der mit einer Million USD ausgestattet wird. Weiterhin will sich GitHub durch Lobby-Arbeit dafür stark machen, eine bereits diskutierte Reform des DMCA voranzutreiben.